Grundrechte als Produkt der Staatsrechtswissenschaft?

Alexander Jansen

doi:10.1628/978-3-16-163846-6

Alexander Jansen

Grundrechte als Produkt der Staatsrechtswissenschaft?

Eine Untersuchung zum Einfluss von Rudolf Smend, Carl Schmitt und Richard Thoma auf die Entstehung der Grundrechte im Parlamentarischen Rat

2024. 208 Seiten.

Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts (BtrRG) 127

DOI 10.1628/978-3-16-163846-6

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Alexander Jansen untersucht, ob die Lehren der Staatsrechtler Rudolf Smend, Carl Schmitt und Richard Thoma die Entstehung der Grundrechte des Grundgesetzes beeinflusst haben. Im Mittelpunkt stehen die damaligen Beratungen des Parlamentarischen Rates über die Grundrechte, die Aufschluss über die Vorstellungen dieser Wissenschaftler geben.

Die Grundrechte des Grundgesetzes werden oft als Ergebnis eines Kompromisses verstanden. Dennoch postuliert das Bundesverfassungsgericht, dass sie »eine verfassungsrechtliche Grundentscheidung« enthalten und als solche »für alle Bereiche des Rechts« gelten. Der Aussage liegt damit der Gedanke einer bewussten Entscheidung des Verfassungsgebers zugrunde. Die Grundlage für die Entscheidung des Verfassungsgebers sucht Alexander Jansen in der Staatsrechtslehre. Er untersucht, ob die Lehren der Staatsrechtler Rudolf Smend, Carl Schmitt und Richard Thoma die Entstehung der Grundrechte des Grundgesetzes beeinflusst haben. Im Mittelpunkt stehen die Beratungen des Parlamentarischen Rates über die Grundrechte, die Aufschluss über die Vorstellungen dieser Wissenschaftler geben.

Inhaltsübersicht:

Einleitung
A. Hinführung
B. Untersuchungsgegenstand
C. Fragestellung
D. Thesen
E. Forschungsstand
F. Gang der Untersuchung
G. Methodenfragen: Wissenschafts- und Dogmengeschichte

Kapitel 1: Integration durch Grundrechte (Rudolf Smend)
A. Vorbemerkung: Die Integrationslehre als Grundlage der Grundrechtskonzeption?
B. Wissenschaftliche Kurzbiographie
C. Die Integrationslehre als Ausgangspunkt der Grundrechtslehre
D. Die Integrationslehre im Parlamentarischen Rat
E. Fazit: Wider die integrative Grundrechtstheorie

Kapitel 2: Dezision und Grundrechte (Carl Schmitt)
A. Vorbemerkung: Der Mythos Carl Schmitt
B. Wissenschaftliche Kurzbiographie
C. Die Grundrechtslehre Carl Schmitts im Parlamentarischen Rat
D. Fazit: Der, dessen Name nicht genannt werden darf

Kapitel 3: Rechtsstaat und Grundrechte (Richard Thoma
A. Vorbemerkung: Thoma als Transporteur liberaler Grundrechtslehren?
B. Wissenschaftliche Kurzbiographie
C. Grundrechtstheorie: Grundrechte als individuelle Abwehrrechte
D. Rolle im Parlamentarischen Rat
E. Die Vorbehaltslehre Thomas im Parlamentarischen Rat
F. Fazit: Lösungsdivergenz trotz Systemkonvergenz

Schluss
A. Kenner der Grundrechtslehren
B. Grundrechte ohne Staatsrechtswissenschaft
C. Grundrechte als Vergangenheitsbewältigung
D. Verwaiste Verfassungsväter