Instrumentenverbund als Rechtsproblem am Beispiel effizienter Energienutzung

Zur Verfolgung eines bestimmten Regulierungsziels wird oft eine Vielzahl von Instrumenten nebeneinander eingesetzt. In einem solchen Instrumentenverbund drohen Wirkungseinbußen und Zusatzkosten durch eine unzureichende Abstimmung der unterschiedlichen Regelungen sowie unzumutbare Belastungen durch kumulativ wirkende Grundrechtseingriffe. Sven Jesse untersucht vor diesem Hintergrund die europa- und verfassungsrechtlichen Anforderungen an den kombinierten Instrumenteneinsatz. Als Referenzgebiet zieht er dabei das Energieeffizienzrecht heran, das durch ein breit gefächertes Instrumentarium gekennzeichnet ist. Die konkrete Ausgestaltung dieses Instrumentenverbundes sowie seine Entwicklung werden nach Gegenstandsbereichen dargestellt und die verschiedenen Kombinationen anhand der erarbeiteten rechtlichen Maßstäbe gewürdigt.