Kommunale Kooperation

Das öffentliche Recht, vormals lediglich von Kategorien der Über- bzw. Unterordnung gekennzeichnet, entwickelt sich im Zuge der Europäisierung zu einem umfassenden Recht der Hoheitsträger weiter und umschließt zunehmend auch Gleichordnungsverhältnisse. Dieses veränderte Leitbild betrifft nicht nur das Verhältnis der Bürger zum Staat, sondern auch die Beziehung verschiedener Hoheitsträger untereinander. Deren wechselseitiges Verhältnis kann nicht mehr adäquat mit den Kategorien des traditionellen, hierarchisch konzipierten Verwaltungsorganisationsrechts erfasst werden. Es bedarf der Öffnung hin zu einem modernen öffentlich-rechtlichen Gesellschaftsrecht. Am Beispiel des Rechts der kommunalen Zusammenarbeit nimmt Thorsten Ingo Schmidt eine handbuchartige dogmatische Grundlegung des öffentlich-rechtlichen Gesellschaftsrechts einschließlich seiner europa- und völkerrechtlichen Bezüge vor. Er zeigt, dass öffentlich-rechtliche Kooperationstypen wie der Zweckverband nicht nur erhebliche praktische Vorzüge aufweisen, sondern auch verfassungsrechtlichen Vorgaben besser genügen als privatrechtliche Formen der Zusammenarbeit. Dies widerspricht der These von der Formenwahlfreiheit der Verwaltung.Grundlagen kommunaler Kooperation
Bildung des Zweckverbandes und Hinzutreten weiterer Mitglieder
Mitglieder, Angehörige und Verbandsgerechtigkeit
Ausscheiden von Mitgliedern, Veränderungen des Zweckverbandes und besondere Organisationsformen
Interne Organisation des Zweckverbandes, Handlungsformen, Haftung und Vollstreckung
Finanz- und Wirtschaftsrecht des Zweckverbandes
Kontrolle des Zweckverbandes und prozessuale Stellung
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Ergebnisse und Anhänge