Rechtswissenschaft

Wenzel Felix August Steinmetz

Kontrollsperre bei Verträgen über immaterielle Gegenstände

Zur AGB-rechtlichen Klauselkontrolle im Urhebervertrags- und IT-Recht

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eBook PDF
ISBN 978-3-16-161340-1
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Warum werden Allgemeine Geschäftsbedingungen strenger gerichtlich kontrolliert als Individualvereinbarungen? Welche AGB sollten hiervon wiederum ausgenommen werden? Gerade der Bereich des Urheber- und IT-Rechts zeigt, dass die Antworten keineswegs offenkundig sind. Wenzel Steinmetz untersucht den status quo , die verfassungs- und unionsrechtlichen Hintergründe der Inhaltskontrolle und entwickelt einen an Markt und Wettbewerb orientierten Ansatz zur Bestimmung des kontrollfreien Bereichs.
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind allgegenwärtig und tauchen keineswegs nur in Form des typischerweise »Kleingedruckten« auf. Das Gesetz unterwirft sie einer deutlich strengeren Inhaltskontrolle als dies bei Individualvereinbarungen der Fall ist. Nur vereinzelt bleiben AGB hiervon verschont. Die Praxis ist insoweit jedoch geprägt von Einzelfallentscheidungen und noch immer kann man festhalten: »Die Rechtsprechung kontrolliert nicht, wo sie darf, sondern wo sie will« (Roth, 1990). Besonders deutlich wird dies im Bereich moderner Vertragstypen des Urheber- und IT-Rechts. Wenzel Steinmetz stellt anhand praxisrelevanter Vertragsgestaltungen die hierzu ergangene Rechtsprechung und Literatur zusammen, untersucht die verfassungs- und unionsrechtlichen Grundlagen der Inhaltskontrolle und entwickelt hieraus einen an Markt und Wettbewerb orientierten Ansatz zur Bestimmung des kontrollfreien Bereichs.
Personen

Wenzel Felix August Steinmetz Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht der Ludwig-Maximilians-Universität München; 2014 Erstes Staatsexamen; Mitgründer und Produzent bei Walking Ghost Film; 2017 Zweites Staatsexamen; 2018–20 Rechtsanwalt für Urheber- und Medienrecht in München; seit 2020 Notarassessor im Freistaat Bayern; 2021 Promotion.
https://orcid.org/0000-0002-9747-2340

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