Kriminalpräventionsrecht 978-3-16-153738-7 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Matthias Bäcker

Kriminalpräventionsrecht

Eine rechtsetzungsorientierte Studie zum Polizeirecht, zum Strafrecht und zum Strafverfahrensrecht

2015. XXII, 595 Seiten.

Jus Publicum 247

124,00 €
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ISBN 978-3-16-153738-7
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Die Polizei betreibt eine immer weiter ausgreifende Kriminalprävention, um komplexe kriminelle Strukturen einzudämmen und Tatgelegenheiten zu vermindern. Matthias Bäcker untersucht, wie das Recht diese Tätigkeit ermöglichen und zugleich so begrenzen kann, dass rechtsstaatliche Anforderungen gewahrt bleiben.
Das Recht der polizeilichen Kriminalprävention befindet sich in einer Regelungskrise. Einerseits soll die Polizei immer weitergehende Präventionsbedürfnisse befriedigen: Sie soll komplexe kriminelle Strukturen des Terrorismus und der organisierten Kriminalität eindämmen. Zudem soll sie gesellschaftliche Funktionszusammenhänge wie den öffentlichen Raum mitgestalten, um Straftaten dort bereits im Keim zu ersticken. Hierzu soll sich die Polizei an Handlungskonzepten orientieren, welche über die herkömmlichen Muster hoheitlicher Sicherheitsgewähr erheblich hinausgehen. Andererseits ist bisher weitgehend ungeklärt, wie sich diese erweiterte Präventionstätigkeit wirksam regulieren lässt. Dieses konzeptionelle Defizit führt fast zwangsläufig zu mangelhaften Regelungen, die vielfach verfassungsrechtliche Anforderungen verfehlen.
Matthias Bäcker arbeitet die erweiterten kriminalpräventiven Handlungskonzepte der Polizei heraus und untersucht, wie diese Handlungskonzepte rechtlich ermöglicht und zugleich so begrenzt werden können, dass die Grundrechte der Betroffenen gewahrt bleiben. Dazu zeigt er materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Erweiterungsansätze im Strafrecht, im Polizeirecht und im Strafverfahrensrecht auf. In einer Gesamtschau ordnet er diese Erweiterungsansätze und Regime einander zu und stellt so die Grundlagen eines leistungsfähigen Kriminalpräventionsrechts bereit.
Die Arbeit wurde mit dem Preis der Deutschen Hochschule der Polizei 2016 ausgezeichnet.
Personen

Matthias Bäcker Geboren 1975; Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg, Berlin und London; 2000 Erstes Staatsexamen; 2001 Master of Laws (LL.M.) in European Law; 2003 Zweites Staatsexamen; 2006–08 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht; 2007 Promotion; 2008–14 Juniorprofessor für Öffentliches Recht an der Universität Mannheim; 2014 Habilitation; 2014–15 Universitätsprofessor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München; seit 2015 Universitätsprofessor für Öffentliches Recht am Karlsruher Institut für Technologie.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Goltdammer's Archiv für Strafrecht — 2017, 411–413 (Heinz Schöch)
In: Datenschutz u. Datensicherheit — 2016, 486
In: Juristenzeitung — 2016, 513–514 (Klaus Ferdinand Gärditz)
In: Kriminalpolitische Zeitschrift — 2016, 83–84 (Anja Schiemann)