Legitimation durch Öffentlichkeitsbeteiligung? 978-3-16-159160-0 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Birgit Peters

Legitimation durch Öffentlichkeitsbeteiligung?

Die Öffentlichkeitsbeteiligung am Verwaltungsverfahren unter dem Einfluss internationalen und europäischen Rechts

2020. XXIV, 421 Seiten.

Jus Publicum 290

99,00 €
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Leinen
ISBN 978-3-16-159160-0
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Im internationalen und europäischen Recht ist die Beteiligung der Öffentlichkeit an Infrastrukturentscheidungen und an Entscheidungen mit Umweltbezug gang und gäbe. Dieser Trend ist mittlerweile auch im deutschen Verwaltungsrecht spürbar. Ermöglicht nun aber die Einbeziehung der Öffentlichkeit in Verwaltungsentscheidungen demokratische Mitbestimmung und wenn ja, in welchen Fällen? Birgit Peters unterzieht das herrschende Demokratieverständnis einer kritischen Prüfung und zeigt auf, ob und wie im internationalen und europäischen Recht verankerte Beteiligungsrechte in die Demokratiekonzeption des Grundgesetzes miteinbezogen werden können.
Im Gegensatz zum deutschen Gesetzgeber erkannten das europäische und internationale Recht früh, dass die Öffentlichkeit bei Entscheidungen über die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten beteiligt werden müsse. Die Auswirkungen dieses Trends sind auch in Deutschland mittlerweile unübersehbar. Zahlreiche Vorschriften bedingen die frühe oder allgemeine Beteiligung der Öffentlichkeit. Fehlende Beteiligungen können vor den Verwaltungsgerichten gerügt werden. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen wirft Birgit Peters die Frage auf, ob die durch internationale wie europäische Normen begründete Mitwirkung der Öffentlichkeit das demokratische Fundament des Verwaltungsverfahrens beeinflusst. Ermöglicht die Teilhabe der Öffentlichkeit demokratische Mitbestimmung im Sinne des Grundgesetzes? Und wenn ja, inwieweit? Die Autorin unterzieht das herrschende Demokratieverständnis einer kritischen Prüfung und zeigt auf, ob und wie im internationalen und europäischen Recht verankerte Beteiligungsrechte in die Demokratiekonzeption des Grundgesetzes miteinbezogen werden können.
Personen

Birgit Peters Geboren 1978; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Trier und der Humboldt-Universität zu Berlin; Masterstudium an der Universität London, King’s College; 2008 Promotion (HU Berlin); 2020 Habilitation (Speyer); 2015–20 Juniorprofessorin für öffentliches Recht, insbesondere Europarecht, Völkerrecht an der Universität Rostock; seit dem WS 2020 Professorin für öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht, Europarecht an der Universität Trier.
https://orcid.org/0000-0002-2414-7176

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