Marktoptimierende Wirtschaftsaufsicht

Der moderne Interventionsstaat schränkt zugunsten nichtökonomischer Zielwerte das freie Spiel der Marktkräfte partiell ein. Staatliche Aufsichtsbehörden werden aber auch zur Steigerung der Funktionsfähigkeit des Marktes tätig. Jan Hecker erfasst diesen Typus staatlicher Wirtschaftsinterventionen mit dem Begriff der marktoptimierenden Wirtschaftsaufsicht. Anhand des Kartellrechts, des Telekommunikationsrechts und des Wertpapierhandelsrechts analysiert er, unter welchen öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen der Staat die Systemrationalität des Marktes zur Geltung bringt. Der Autor relativiert verbreitete Deutungsmuster, die diese Gebiete rein als Ordnungen individuellen Freiheitsausgleichs wahrnehmen und so zu bestimmten verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Problemschichten nicht vorstoßen. Er entwirft eine auf den Aspekt des Funktionsschutzes orientierte Dogmatik der marktoptimierenden Wirtschaftsaufsicht und leuchtet ihre Bezüge zur ökonomischen Theorie des Marktversagens aus. Besonderes Augenmerk wird verfassungsrechtlichen Fragen der Aufsichtsgesetzgebung gewidmet. Der Autor begründet, dass marktoptimierende Aufsichtsnormen als Grundrechtseingriffe gewertet werden müssen, obwohl sie Funktionsbedingungen eines freiheitlichen ökonomischen Handlungssystems absichern. Er legt dar, welche Anforderungen das Grundgesetz an die technokratisch-wissenschaftliche Qualität der legislativen Entscheidungsfindung stellt. Die verwaltungsrechtlichen Untersuchungsabschnitte beschäftigen sich mit Fragen der verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte und mit der Anwendung des Untersuchungsgrundsatzes in Verwaltungsstreitverfahren über marktoptimierende Aufsichtsakte.