Menschenrechtssozialisation auf Online-Plattformen

Martin Fertmann beleuchtet die Entwicklung des von Meta geschaffenen Oversight Boards zu einem zentralen Akteur bei der Herausbildung internationaler Menschenrechtsstandards in der Inhaltemoderation. Er untersucht die Plattformen Facebook, Instagram und Threads im Zeitraum von 2020 bis 2024. Auf Basis einer umfassenden Auswertung der Gründungsdokumente, 65 Entscheidungen und vier Stellungnahmen rekonstruiert der Autor die Selbst- und Fremdbeschreibung des Oversight Boards und analysiert seine wachsende normative Autorität. Ausgangspunkt ist ein regeltheoretischer Ansatz, der auf H.L.A. Harts Konzept der sekundären Regeln zurückgreift, um interne Geltungsstrukturen und Entscheidungsbefugnisse zu bestimmen. Ergänzend wird das Spiralmodell der Menschenrechtssozialisation herangezogen, um den Prozess der Integration internationaler Normen in private Regelsysteme zu erfassen. Die Analyse zeigt, dass das Oversight Board ursprünglich auf die privaten Regelwerke Metas beschränkt war, sich jedoch zunehmend an internationalen Menschenrechtsstandards orientiert. Diese Entwicklung begründet eine Hierarchie, in der internationale Normen über den Nutzungsbedingungen stehen. Des Weiteren zeigt die Studie, wie das Oversight Board zwischen Meta, internationalen Organisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren vermittelt und durch öffentliche Stellungnahmen sowie Antwortpflichten rekursive Diskurse erzeugt. Damit verengt sich Metas Handlungsspielraum, während sich eine institutionelle Verankerung menschenrechtlicher Prinzipien in der Unternehmenspraxis vollzieht. Die Arbeit leistet einen wichtigen Beitrag zur Analyse der Entstehung transnationaler Normautorität im digitalen Raum.

Einleitung
I. Problemaufriss - II. Forschungsfragen - III. Gang der Untersuchung
A. Normative Rahmenverschiebungen in der Inhaltemoderation
I. Heterarchische Aufgliederung privater Regelungsstrukturen - II. Hierarchische Eingliederung in menschenrechtliche Staatenpflichten - III. Zwischenergebnis
B. Selbstbeschreibung des Oversight Boards
I. Gründungsdokumente: Fremdbestimmte Kohärenzkontrolle - II. Entscheidungspraxis: Menschenrechtliche Selbstautorisierung - III. Zwischenergebnis
C. Fremdbeschreibung des Oversight Boards
I. Rechtswissenschaftliche Ortlosigkeit des Oversight Boards - II. Verortung des Oversight Boards im Prozess menschenrechtlicher Sozialisation Metas
Fazit und zusammenfassende Thesen