Methodik der Fortbildung des sekundären Unionsrechts

Patrick Tschech entwickelt aus einer konsistenten Verbindung von Rechtstheorie, Sprachtheorie und Europarechtsdogmatik eine Methodik der Fortbildung des sekundären Unionsrechts. Er entwirft dazu zunächst in Anlehnung an die Reine Rechtslehre ein rechtstheoretisches Modell, mit dem sich der Prozess der Rechtserzeugung und Rechtsverwirklichung in einer konkreten Rechtsordnung beschreiben lässt. Auf dieser Grundlage analysiert er die Unionsrechtsordnung und bestimmt die Funktion des Europäischen Gerichtshofes in Abgrenzung zur Funktion anderer Gewalten. Um dieser Funktionsverteilung gerecht zu werden, ist es auch im Sekundärrecht zweckmäßig, eine Unterscheidung zwischen Auslegung und Rechtsfortbildung vorzunehmen, wie sie in der deutschsprachigen Methodenlehre bekannt ist. Die Abgrenzung kann aus sprachtheoretischen Gründen jedoch nicht nach dem möglichen Wortsinn erfolgen. Patrick Tschech schlägt stattdessen eine eigene Abgrenzung vor, die der Funktion des Gerichtshofes besser entspricht, und legt dar, weshalb es sich bei Auslegung und Rechtsfortbildung tatsächlich um unterschiedliche Methoden und nicht lediglich um verschiedene Stufen eines einheitlichen Vorgangs der Rechtsgewinnung handelt. Davon ausgehend entwickelt er eine Lückenlehre, die es dem EuGH ermöglicht, seiner Aufgabe gerecht zu werden, für die Kohärenz des Unionsrechts zu sorgen, ohne dessen Wirkung zulasten der Mitgliedsstaaten eigenmächtig auszudehnen.

A. Die elementare Funktion der juristischen Methodik für die Legitimation unabhängiger richterlicher Gewalt - B. Die Übertragung der methodologischen Unterscheidung zwischen Auslegung und Rechtsfortbildung auf das Unionsrecht durch deutschsprachige Autoren - C. Lücken der Forschung zur Methodik der Rechtsfortbildung im Unionsrecht - D. Das Ziel der Untersuchung
1. Kapitel: Grundlagen der methodologischen Untersuchung
A. Ausgangspunkt: Bewertung einer Methodik nach der Zweckmäßigkeit im Hinblick auf ein Ziel - B. Rechtstheorie als Voraussetzung für die Entwicklung juristischer Methoden - C. Zweckmäßiger Ausgangspunkt der Untersuchung: Recht als sich selbst regulierende Ordnung - D. Zusammenfassung und Ergebnis des 1. Kapitels
2. Kapitel: Der Prozess der Erzeugung und Verwirklichung des Unionsrechts und die Funktion des Gerichtshofes der EU für diesen
A. Die Unionsrechtsordnung und ihr Zusammenwirken mit den Rechtsordnungen der Mitgliedsstaaten - B. Die Rechtserzeugung auf Unionsebene - C. Grundprinzipien der Rechtserzeugung und Rechtsverwirklichung in der Unionsrechtsordnung - D. Die Funktionen des Gerichtshofes im Hinblick auf das Sekundärrecht in Abgrenzung zu anderen Akteuren - E. Zusammenfassung und Ergebnis des 2. Kapitels
3. Kapitel: Die Zweckmäßigkeit und methodologische Durchführbarkeit der Unterscheidung zwischen Auslegung und Rechtsfortbildung
A. Die Unterscheidung zwischen Auslegung und Rechtsfortbildung im Unionsrecht - B. Die Schwierigkeiten bei der methodologischen Abgrenzung der Rechtsfortbildung - C. Die Untauglichkeit des „möglichen Wortsinnes" zur Begrenzung schöpferischer Interpretation auf Fälle sprachlicher Unklarheit - D. Die zweckmäßige Beschränkung der Mittel schöpferischer Interpretation von Rechtsakten - E. Die Abgrenzung von Auslegung und Rechtsfortbildung - F. Zusammenfassung und Ergebnis des 3. Kapitels
4. Kapitel: Die Methodik der Fortbildung des sekundären Unionsrechts
A. Die Befugnis und Pflicht des Gerichtshofes zur Fortbildung des sekundären Unionsrechts - B. Eine Lücke im Sekundärrecht als Voraussetzung für die Zulässigkeit der Rechtsfortbildung - C. Zur Feststellung von Lücken am Maßstab der Kohärenz - D. Die Methodik der Ausfüllung von Lücken - E. Grenzen der Rechtsfortbildung durch den Gerichtshof - F. Zusammenfassung des 4. Kapitels und Gesamtergebnis: Modell einer Methodik der Fortbildung des sekundären Unionsrechts
Schlussbetrachtung