Nachhaltigkeitsverfassung 978-3-16-155971-6 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Wolfgang Kahl

Nachhaltigkeitsverfassung

Reformüberlegungen

59,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
Leinen
ISBN 978-3-16-155971-6
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Deutschland hat sich zwar politisch seit einigen Jahren auf den Weg zum Nachhaltigkeitsstaat gemacht, die Verfassungsrechtslage hinkt demgegenüber aber hinterher. Zur Beseitigung dieses Nachhaltigkeitsdefizits des Grundgesetzes schlägt Wolfgang Kahl die Einführung eines Staatsziels Nachhaltigkeit/Generationengerechtigkeit in das Grundgesetz vor, ergänzt durch Elemente direkter Demokratie, einen Nachhaltigkeitsrat und einen Ausbau der Nachhaltigkeitsprüfung im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung.
Wolfgang Kahl untersucht die Nachhaltigkeitsverfassung der Bundesrepublik Deutschland. Er analysiert hierfür zunächst die geltende materielle Nachhaltigkeitsverfassung. Sodann geht er differenziert der Frage nach, welchen Mehrwert insoweit ein mögliches Staatsziel Nachhaltigkeit/Generationengerechtigkeit (Art. 20b n. F.) im Grundgesetz brächte; hierfür unterbreitet er auch einen konkreten Formulierungsvorschlag. Anschließend untersucht der Autor die formelle Nachhaltigkeitsverfassung, der er eine wichtige Ergänzungsfunktion mit Blick auf ein Staatsziel Nachhaltigkeit/Generationengerechtigkeit zuspricht. Dabei geht er auf das »Nachhaltigkeitspotenzial« verschiedener institutioneller und prozeduraler Instrumente ein: Welchen Nutzen versprechen direkt-demokratische Elemente wie Volksgesetzgebung, Volksinitiative und Referendum für eine bessere praktische Umsetzung der Nachhaltigkeit? Wie müsste der rechtliche Rahmen eines mit unabhängigen Experten besetzten Nachhaltigkeitsrates ausgestaltet sein und welche Beteiligungsrechte im Gesetzgebungsverfahren (z.B. suspensives Vetorecht) sollten einem solchen Gremium übertragen werden? Wie kann ein wirksamer Ausbau der Nachhaltigkeitsprüfung als Teil der Gesetzesfolgenabschätzung erfolgen? Wolfgang Kahl unterbreitet hierzu jeweils eigene Vorschläge und zeigt damit insgesamt grundlegende Reformperspektiven für eine Optimierung der deutschen Nachhaltigkeitsverfassung auf, die eine der zentralen Herausforderungen zukünftiger Verfassungsrechtspolitik darstellt.
Personen

Wolfgang Kahl Geboren 1965; Studium der Rechts- und Politikwissenschaften in Augsburg und München; 1992 Promotion; 1999 Habilitation; 2000–04 Professur für Öffentliches Recht an der Universität Gießen; 2004–09 Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Recht der europäischen Integration an der Universität Bayreuth; seit 2009 Direktor des Instituts für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht sowie der Forschungsstelle für Nachhaltigkeitsrecht der Universität Heidelberg.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Allg.Ministerialbl.d.Bay.Staatsreg. — 2018, 575