Notice and Take-Down-Verfahren als Teil der Providerhaftung

Die Verantwortlichkeit der Internetprovider für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer wird kontrovers diskutiert. Im Mittelpunkt stehen Ansätze, wonach Internetprovider nach einem Hinweis auf eine konkrete Rechtsverletzung (Verdachtsmeldung) an deren Abstellung mitwirken müssen. Die Anforderungen an eine solche Verdachtsmeldung, das dazugehörige Meldeverfahren sowie Möglichkeiten zur Verteidigung gegen unrichtige Verdachtsmeldungen sind insofern von zentraler Bedeutung. Daniel Holznagel untersucht diesbezügliche Regelungen im U.S. Copyright Act und in weiteren Rechtsordnungen. In Deutschland fehlen ausdrückliche gesetzliche Regelungen hierzu. Daher untersucht der Autor im Hauptteil der Arbeit, welche Anforderungen sich hierzulande aus allgemeinen Rechtsnormen herleiten lassen. Im Ergebnis zeigt er Regelungslücken auf und stellt mögliche gesetzliche Lösungen vor.