Das Schicksal von Persönlichkeitsrechten nach dem Tod des Rechtsträgers beschäftigt seit jeher die Rechtswissenschaft. Katharina Theresia Fink unternimmt eine Analyse von Umfang und Grenzen der Rechtsstellung von Rechtsnachfolgern und erarbeitet dabei ein neues Schutzsystem für Persönlichkeitsrechte post mortem unter Hinzuziehung des Urheberrechts.
Persönlichkeitsrechte sind auf den Schutz höchstpersönlicher Interessen ihres Rechtsträgers ausgerichtet. Deshalb galten sie lange dem Grunde nach als unvererblich. Ungeachtet dessen kommt dem Rechtsgut Persönlichkeit auch
post mortem erhebliche Bedeutung zu. Die Rechtsordnung bietet deshalb eine Reihe an Instrumentarien für dessen Schutz. Dabei ist sowohl das Postulat der Unvererblichkeit als auch die Ansicht eines widersprüchlichen Verhältnisses zwischen Persönlichkeits- und Vermögensrechten längst ins Wanken geraten. Vor diesem Hintergrund entwickelt Katharina Theresia Fink eine Dogmatik, die ein konsistentes Schutzsystem für die Frage der Vererblichkeit und der daran anknüpfenden Rechtsstellung in Bezug auf Persönlichkeitsrechte bieten soll. Um Denkanstöße für die Weiterentwicklung des Rechts zu gewinnen, erarbeitet sie Parameter nach dem urheberrechtlichen Vorbild für die Bestimmung der Schutzintensität von Persönlichkeitsrechten
post mortem und greift dabei auch das umstrittene urheberrechtliche »Dogma des Verblassens« auf.
Inhaltsübersicht:
EinführungA. Persönlichkeitsrechte nach dem Tod des Rechtsträgers
B. Stand von Forschung und Gesetzgebung, Zielsetzung und methodisches Vorgehen
C. Forschungsgegenstand und Gang der Untersuchung
1. Kapitel Grundlagen der Persönlichkeitsrechte und des postmortalen PersönlichkeitsschutzesA. Allgemeines Persönlichkeitsrecht
B. Postmortaler Persönlichkeitsschutz
C. Urheberpersönlichkeitsrecht
D. Weitere besondere Persönlichkeitsrechte
E. Verhältnis der Persönlichkeitsrechte zueinander
F. Stellungnahme und Ergebnis
2. Kapitel Vererblichkeit von PersönlichkeitsrechtenA. Erbrechtliche Grundlagen
B. Vererblichkeit von Persönlichkeitsrechten im Allgemeinen
C. Vererblichkeit des Urheber(persönlichkeits-)rechts im Speziellen
D. Vererblichkeit weiterer besonderer Persönlichkeitsrechte
E. Stellungnahme
F. Lösungsansätze
G. Ergebnis
3. Kapitel Rechtsstellung von Rechtsnachfolgern und postmortal WahrnehmungsberechtigtenA. Aktivlegitimation
B. Allgemeine Fragen zum Umfang der Rechtsstellung
C. Interessenbindung post mortem
D. Einschränkung einer Interessenbindung über das Dogma des Verblassens
E. Schutz vor missbräuchlicher Geltendmachung durch Kontrollinstanz
F. Stellungnahme und Ergebnis
Zusammenfassung und SchlussfolgerungenA. Rechtlicher Gehalt von Persönlichkeitsrechten und postmortaler
Persönlichkeitsschutz
B. Neues Dogma der (Teil-)Vererblichkeit von Persönlichkeitsrechten
C. Umfang und Grenzen der Rechtsstellung post mortem
D. Vereinheitlichung von Persönlichkeitsrechten durch Systembildung