Rechtswissenschaft

Axel Halfmeier

Popularklagen im Privatrecht

Zugleich ein Beitrag zur Theorie der Verbandsklage

Unveränderte E-Book-Ausgabe 2019; 2006. XVI, 422 Seiten.

Jus Privatum 105

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ISBN 978-3-16-157950-9
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Axel Halfmeier zeichnet eine Linie der objektiven Rechtskontrolle im Privatrecht, die von der römischen Popularklage bis zur heutigen Verbandsklage im Verbraucher- und Wettbewerbsrecht reicht. Er identifiziert die gemeinsamen Strukturen dieser Klagebefugnisse und löst die damit verbundenen prozeßrechtlichen Probleme.
Instrumente des kollektiven Rechtsschutzes stehen immer wieder im Mittelpunkt der prozeßrechtlichen Diskussion. Axel Halfmeier befaßt sich mit der Frage, wie die im deutschen Privatrecht vorhandenen Phänomene der Popularklage und der Verbandsklage dogmatisch einzuordnen sind und wie sie prozeßrechtlich behandelt werden müssen. Bei diesen Phänomenen handelt es sich um Klagebefugnisse, mit denen keine individuellen Vermögenspositionen durchgesetzt werden, sondern eine objektive Rechtskontrolle in privatrechtlichen Formen durchgeführt wird. Daher grenzt der Autor die Popular- und Verbandsklage deutlich von der Durchsetzung individueller Ansprüche – etwa in Form einer Sammelklage – ab. Zunächst behandelt er die schon im römischen Recht bekannte objektive Rechtskontrolle in Form der actio popularis. Anschließend werden die heute existierenden Popularklagen im Patent- und Markenrecht sowie die Verbandsklagen insbesondere des Verbraucherschutz- und Wettbewerbsrechts untersucht. Der Autor zeigt die gemeinsamen Strukturprobleme dieser Klageformen auf und führt sie einer neuartigen Lösung auf Basis des geltenden Rechts zu. Dabei geht es u. a. um die Klagebefugnis, um die Wirkung mehrfacher oder zeitlich aufeinanderfolgender Klagen sowie um die Dispositionsbefugnisse der Parteien in einem Popular- oder Verbandsklageprozeß. Außerdem werden rechtspolitische Vorschläge für eine einheitliche Regelung der objektiven Rechtskontrolle im Privatrecht gemacht.
Personen

Axel Halfmeier Geboren 1967; Studium der Rechtswissenschaft in Hamburg und Ann Arbor (USA); 1999 Promotion; wiss. Assistent an der Universität Bremen; 2006 Habilitation.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Rivista critica del diritto privato — 2007, 333–342 (Giorgio Resta)