Privatrechtssystem und summarischer Rechtsschutz

Der summarische Rechtsschutz ist ein Modus der Durchsetzung subjektiver Rechte, der in charakteristischer Weise von den allgemeinen Standards der Rechtsdurchsetzung abweicht. Dieser „verkürzte" Rechtsschutz bildet - beschränkt auf das Privatrecht - den Gegenstand des Buches. Untersucht werden seine ideen- und institutionsgeschichtlichen Wurzeln im römischen und gemeinen Zivilverfahren, seine erkenntnis- und rechtstheoretischen Grundlagen sowie seine Prinzipien und systematischen Ausprägungen im heutigen deutschen Zivilrecht. Behandelt werden insbesondere Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozess, einstweiliger Rechtsschutz, materielle Zwischenrechte, Säumnisfolgen und das Mahnverfahren. Die Analyse dieser Erscheinungsformen setzt voraus, auch dasjenige zu bestimmen, wovon die Summarietät abweicht. Eine Theorie des summarischen Rechtsschutzes ist daher nur im Rahmen einer allgemeinen Theorie des Rechtsschutzes möglich. Die dabei aufgeworfenen Fragen betreffen zentrale Grundlagen der Privatrechtsordnung, insbesondere das Verhältnis von materiellem Recht und seiner Durchsetzung sowie den Umgang mit Ungewissheit. Als Grenzfall des Rechtsschutzes macht die Summarietät diese Grundfragen besonders sichtbar und verlangt teilweise eine Neukonstruktion systematischer Fundamente. Die Arbeit erschließt dieses Potential und schafft die Grundlage für eine bruchfreie dogmatische Einordnung summarischer Verfahren sowie für die Weiterentwicklung entsprechender Instrumente.

Buch I
Erster Teil: Grundlagen einer Theorie des summarischen Rechtsschutzes
A. Ideengeschichtliche Hintergründe
B. Summarischer Rechtsschutz im Privatrecht der Gegenwart: Bestandsaufnahme und Präzisierung des Bezugspunkts der Summarietät
C. Summarietät: Rechtstheoretische Grundlagen und positivrechtliche Erscheinungsformen
Zweiter Teil: Ein System der summarischen Rechtsschutzmittel im geltenden Privatrecht
A. Urkundenprozess nach §§ 592 ff. ZPO
B. Einstweiliger Rechtsschutz, §§ 916 ff. ZPO
C. Materielle Zwischenrechte
D. Säumnisfolgen, §§ 330 ff. ZPO
E. Mahnverfahren, §§ 688 ff. ZPO
F. Weitere Fälle (ggf.) summarischer Beurteilung in der ZPO und im BGB
G. Verfassungsrechtliche und menschenrechtliche Vorgaben
Buch II
Erster Teil: Die möglichen „Träger» summarischen Schutzes - das summarisch geltend gemachte Recht
A. Rechtsschutz mit und ohne Anspruchsgrundlage im materiellen Recht
B. Der Bezugsrahmen der Erklärung beider Wege: Das Verhältnis von materiellem Einzelrecht und Prozessrecht
C. Das Problem der „rein prozessualen« Rechtsbehelfe: Materiale Konstanten bei formaler Vielfalt
D. Das „Sanktionsmodell» im System des Zivilrechtsschutzes
E. Die Struktur der summarischen Rechtsbehelfe
Zweiter Teil: Rechtsschutz und Wahrscheinlichkeit
A. Vorüberlegung: Der Schutz des wahrscheinlichen Rechts
B. Die prozessualen Feststellungsschwellen für streitige Tatsachen
C. „Probabilistische« Tatbestandsgestaltung
D. Zusammenfassung und Ausblick