Jan Heinrich Schmitt-Mücke betrachtet die Entwicklung des Wettbewerbs- und Medienrechts eingehend und untersucht, inwiefern medienrechtliche Vorschriften lauterkeitsrechtlich durchsetzbar sind. Des weiteren entwickelt er im Abgleich der Schutzzwecke des Wettbewerbs- und Medienrechts abstrakte Kriterien, um medienrechtliche Vorschriften einzuordnen.
Der Rechtsbruchtatbestand des § 3a UWG ist die Schnittstelle des Lauterkeitsrechts zu anderen Regelungsbereichen, so auch zum Medienrecht. Der bisherige Diskurs in Rechtsprechung und Literatur beschränkt sich im Wesentlichen auf die Einordnung einzelner Vorschriften, was der Schnittstellenfunktion des Rechtsbruchtatbestands geschuldet ist. Der Wettbewerbsrechtler konzentriert sich insofern auf das Wettbewerbsrecht, während der Medienrechtler sich mit dem Medienrecht befasst. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem jeweils anderen Rechtsgebiet unterbleibt. Jan Heinrich Schmitt-Mücke betrachtet diese Entwicklung des Wettbewerbs- und Medienrechts eingehend und untersucht, inwiefern medienrechtliche Vorschriften mittels § 3a UWG lauterkeitsrechtlich durchsetzbar sind. Denn vor allem eine systematische Darstellung, welche über die beschriebene Qualifikation einzelner Vorschriften hinausgeht, und damit einem konvergent gedachten Medienrecht Rechnung trägt, ist bislang Terra incognita. Abschließend entwickelt der Autor im Abgleich der Schutzzwecke des Wettbewerbs- und Medienrechts abstrakte Kriterien, um medienrechtliche Vorschriften einzuordnen.
Inhaltsübersicht:
Kapitel 1: EinleitungI. Einführung und Zielsetzung
II. Auswahl der Vorschriften
III. Gang und Umfang der Untersuchung
Kapitel 2: Geschäftliche HandlungI. Grundlagen
II. Private Medien
III. Öffentlich-rechtliche/staatliche Medien
IV. Ergebnis
Kapitel 3: Tatbestand des § 3a UWGI. Rechtsvorschrift im Sinne des § 3a UWG
II. Marktverhaltensregelung
III. Auch im Interesse der Marktteilnehmer
Kapitel 4: Kollision des Rechtsbruchtatbestands mit dem FachrechtI. Grundlagen
II. Sanktionen bei Verstößen gegen das Presserecht
III. Sanktionen bei Verstößen gegen das Gebot der Staatsferne der Presse
IV. Sanktionen bei Verstößen gegen den MStV
V. Ergebnis
Kapitel 5: Kategorisierung der medienrechtlichen VorschriftenI. Rezipienten-/Verbraucherschutz
II. Mitbewerberschutz
III. Ergebnis
Kapitel 6: Thesen
I. Zum Anwendungsbereich des UWG im medienrechtlichen Zusammenhang
II. Zum Rechtsbruchtatbestand im medienrechtlichen Zusammenhang
III. Zur Sanktionenkonkurrenz mit dem Medienrecht
IV. Zum Rechtsbruchtatbestand im Allgemeinen
V. Fazit