Reformhindernisse im internationalen Investitionsrecht

Das internationale Investitionsrecht befindet sich in einer Umbruchsphase. Die seit geraumer Zeit existierende Kritik an der traditionellen Ausgestaltung zwischenstaatlicher Investitionsabkommen hat Eingang in die neuere Vertragspraxis gefunden. Moderne Investitionsabkommen sind präziser formuliert, enthalten häufiger Ausnahmetatbestände und sollen so staatliche Regulierungsspielräume stärker berücksichtigen. Diese vielfach beschworene Reform des Investitionsrechts steht jedoch weiterhin vor erheblichen rechtlichen Herausforderungen. Denn eine der Besonderheiten der Rechtsmaterie ist ihre mangelnde Harmonisierung und die Wechselwirkungen, die zwischen der großen Zahl neuer und älterer Investitionsabkommen entstehen können. Die so hervorgerufenen normativen Spannungsverhältnisse führen zu einer Reihe neuer Rechtsfragen, denen sich Joscha Müller in seiner Untersuchung eingehend widmet.