Sicherheit als Grundsatz 978-3-16-155515-2 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Sebastian Leuschner

Sicherheit als Grundsatz

Eine grundrechtsdogmatische Rekonstruktion im Unionsrecht am Beispiel der Cybersicherheit

2018. XVIII, 250 Seiten.

Internet und Gesellschaft 10

64,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-155515-2
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Sicherheit kleidet sich grundrechtsdogmatisch in verschiedene Gewänder. Indes werden die Verständnisse von Sicherheit als legitimer Zweck, als grundrechtliche Schutzpflicht, ja gar als Grundrecht der besonderen Aushandlungsbedürftigkeit dieser Materie nicht gerecht. Wie also kann Sicherheit grundrechtlich neu gedacht werden?
In seinem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung hat der Europäische Gerichtshof aus Art. 6 GRCh jüngst ein eigenständiges Grundrecht auf Sicherheit abgeleitet. Er setzt damit die bisher vor allem auf nationaler Ebene zu beobachtende Vergrundrechtlichung der Sicherheitspolitik auch auf europäischer Ebene fort. Indes erweist sich Sicherheit soziologisch und politologisch betrachtet als besonders aushandlungsbedürftiges Schutzgut. Sebastian Leuschner kritisiert vor diesem Hintergrund im Allgemeinen und mit Blick auf die Cybersicherheit im Besonderen die Idee von der Sicherheit als Inhalt grundrechtlicher Schutzansprüche im Unionsrecht. Er zeigt ihre Widersprüche zu den unionsverfassungsrechtlichen Prinzipien der Demokratie und Gewaltenteilung auf und entwickelt hierzu eine grundrechtsdogmatische Alternative: den unionsrechtlichen Sicherheitsgrundsatz als Grundsatz im Sinne des Art. 52 Abs. 5 GRCh.
Personen

Sebastian Leuschner Geboren 1985; Studium der European Studies an der Universität Magdeburg und der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin; Wiss. Mitarbeiter am Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht der HU Berlin; Wiss. Mitarbeiter am Alexander von Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft, Berlin; 2017 Promotion; seit 2016 Referendar am KG Berlin.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Allg.Ministerialbl.d.Bay.Staatsreg. — 2018, 397