Die Aushöhlung der gemeinsamen Werte stellt in Europa längst keinen Einzelfall mehr dar, sondern lässt sich in mehreren Mitgliedstaaten der Europäischen Union beobachten. Oliver Pieper untersucht, inwiefern das europäische Wertesicherungssystem dazu in der Lage ist, kollektiven wie kooperativen Werteverletzungen mehrerer Mitgliedstaaten zu begegnen.
Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind innerhalb der Europäischen Union immer wieder Angriffen durch autokratische Entwicklungen ausgesetzt. Dabei stellt die Aushöhlung der in Art. 2 EUV niedergelegten Werte längst keinen Einzelfall mehr dar, sondern sie tritt zunehmend parallel in mehreren Mitgliedstaaten auf. Oliver Pieper richtet vor diesem Hintergrund den Blick darauf, inwiefern das europäische Wertesicherungssystem dazu in der Lage ist, kollektiven wie kooperativen Werteverletzungen mehrerer Mitgliedstaaten zu begegnen. Hierfür setzt er sich zunächst mit den bereits bestehenden Mechanismen des Primär- und Sekundärrechts auseinander. Anschließend untersucht er, ob die in der Literatur vorgeschlagenen Lösungsansätze das zuvor herausgestellte Defizit europäischer Wertesicherung im Hinblick auf gemeinschaftliche Werteverstöße kompensieren können.
Inhaltsübersicht:
1. Kapitel: Zugrunde gelegte Methodik
2. Kapitel: Begriffsbestimmungen
1. Kapitel: Beitrittsverfahren und Sicherungsklauseln in Beitrittsverträgen
2. Kapitel: Soft-law-Instrumente zur Sicherung der Werte
3. Kapitel: Das Verfahren nach Art. 7 EUV
4. Kapitel: Das Vertragsverletzungsverfahren
5. Kapitel: Sicherung der Werte durch sekundärrechtliche Mechanismen
6. Kapitel: Rückgriff auf die Sanktionsmöglichkeiten der WVRK
7. Kapitel: Wertesicherung durch die Mitgliedstaaten
8. Kapitel: Zusammenfassung der Bestandsaufnahme
1. Kapitel: Ansätze bzgl. Art. 7 EUV, Art. 354 AEUV
2. Kapitel: Grundlegende Grenzen für das mitgliedstaatliche Abstimmungsverhalten
3. Kapitel: Systematisches Vertragsverletzungsverfahren
4. Kapitel: Lösungsansätze über das Vorabentscheidungsverfahren
5. Kapitel: Fazit zu den Lösungsansätzen
1. Kapitel: Ausblick auf mögliche Vertragsänderungen zugunsten einer effektiven Wertesicherung
2. Kapitel: Gesamtfazit in Thesen
