Welche rechtlichen Herausforderungen ergeben sich bei Social-Media-Accounts im Nachlass? Anna Herzing untersucht mit dem Fokus auf soziale Netzwerke das Recht der Erben zur Nutzung digitaler Nachlassbestandteile, persönlichkeitsrechtliche Implikationen deren postmortaler Verwertung sowie erbrechtliche und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten.
Was passiert mit einem Social-Media-Account sowie den darin enthaltenen Posts, Bildern und sonstigen digitalen Inhalten, wenn die Person, die ihn betreibt, verstirbt? Anna Herzing beschäftigt sich mit den rechtlichen Herausforderungen des digitalen Nachlasses. Im Fokus steht zum einen die Fortführung des Accounts, die an eine Vererblichkeit des vertraglichen Nutzungsanspruchs anknüpft, zum anderen die Nutzungs- und Verwertungsbefugnis der Erben hinsichtlich der digitalen Inhalte, bei welcher eine persönlichkeitsrechtliche Betrachtung im Vordergrund steht. In einem weiteren Schritt untersucht die Autorin erbrechtliche und rechtsgeschäftliche Gestaltungsmöglichkeiten und unterzieht die von Providern verwendeten AGB-Klauseln, die die Rechte von Erben beschränken, einer Wirksamkeitskontrolle. Die Analyse wird abgerundet durch kollisionsrechtliche Erwägungen, da viele Provider nicht in Deutschland ansässig sind, sowie einen Rechtsvergleich mit den USA.
Inhaltsübersicht:
Einleitung
§ 1 Grundlagen des digitalen NachlassesA. Begriff des digitalen Nachlasses
B. Erbrechtlicher Übergang des digitalen Nachlasses gemäß § 1922 Abs. 1 BGB
§ 2 Postmortale Nutzung des Accounts und der darin befindlichen digitalen Inhalte einer verstorbenen PersonA. Bisheriger Meinungsstand
B. Entwicklung eines eigenen Alternativansatzes
C. Kollisionsrechtliche Fragestellungen
D. Ergebnisse zu Kapitel § 2
§ 3 Ausschluss der postmortalen Fortführung eines Accounts und der Verwertung seiner InhalteA. Höchstpersönlichkeit
B. Postmortales Persönlichkeitsrecht des Erblassers
C. Allgemeines Persönlichkeitsrecht der Kommunikationspartner
D. Ergebnisse zu Kapitel § 3
§ 4 Rechtsgeschäftliche und erbrechtliche DispositionsmöglichkeitenA. Individualvertragliche Vereinbarungen
B. Zusammentreffen rechtsgeschäftlicher und erbrechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten
C. AGB der Plattformbetreiber
D. Ergebnisse zu Kapitel § 4
§ 5 Rechtsvergleich mit den USAA. Darstellung der US-amerikanischen Rechtslage
B. Vergleichende Würdigung der US-amerikanischen und deutschen Rechtslage
Gesamtergebnis