Rechtswissenschaft

Utz Schliesky

Souveränität und Legitimität von Herrschaftsgewalt

Die Weiterentwicklung von Begriffen der Staatslehre und des Staatsrechts im europäischen Mehrebenesystem

2004. XIX, 815 Seiten.

Jus Publicum 112

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ISBN 978-3-16-148121-5
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Utz Schliesky untersucht zwei zentrale Begriffe der Staatslehre und des Staatsrechts, Souveränität und Legitimität, auf ihre Tauglichkeit für aktuelle Herausforderungen wie insbesondere die Europäische Union. Er entwirft ein neues System gemeinsamer Souveränität und ein Konzept einer pluralen Legitimation, um Demokratie auch in supranationalen Strukturen verwirklichen zu können.
Die dauerhafte Existenz einer Staats- bzw. Herrschaftsgewalt hängt davon ab, ob sie Souveränität und Legitimität für sich beanspruchen kann. Utz Schliesky zeichnet die Entwicklung dieser Zentralbegriffe der Staatslehre und des Staatsrechts seit dem Mittelalter nach und überprüft, inwieweit ihre heutige Fassung geeignet ist, den Herausforderungen durch die europäische Integration und auch durch innerstaatliche Entwicklungen zu genügen. Die in Zeiten des staatsrechtlichen Positivismus und einer anderen Verfassungsordnung am Vorbild des modernen Nationalstaates entwickelten Konzepte für Souveränität und Legitimität sind weder europatauglich noch können sie vielfältige Verzahnungen zwischen Herrschaftsträgern und Gesellschaft erklären. Aus Sicht der überkommenen Konzeptionen der Staats(rechts)lehre lassen sich insoweit nur »Auflösungserscheinungen« konstatieren. Um der pluralistischen Struktur der Herrschaftsgewalten und der Legitimationssubjekte gerecht werden zu können, ist eine Weiterentwicklung der Begriffe »Souveränität« und »Legitimität« erforderlich. Auf der Grundlage der historischen Entwicklung und der praktischen Herausforderungen an Staatslehre und Staatsrecht entwirft Utz Schliesky ein System gemeinsamer Souveränität der im europäischen Mehrebenensystem existenten Herrschaftsgewalten sowie ein normatives Konzept pluraler demokratischer Legitimation.
Personen

Utz Schliesky ist Direktor des Schleswig-Holsteinischen Landtages und Vorstandsmitglied des Lorenz-von-Stein-Instituts für Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Philosophische Rundschau — Bd.52 (2005), H.3, S.191ff (Hans M. Heinig)
In: Die Öffentliche Verwaltung — H.19 (2005), S.838ff (Dr.Ulrich Karpen)
In: Deutsches Verwaltungsblatt — H.17 (2005), S 1114ff (Dr.Christian Seiler)
In: Archiv für Rechts-u.Sozialphilos. — Jg.91 (2005), H.3, S.430ff (Jan-R. Sieckmann)
In: Archiv des öffentlichen Rechts — Bd.130 (2005), H.2, S.326ff (Stephan Kirste)
In: Zeitschrift d.Savigny-Stiftung G — Bd.123 (2006), S.803ff (Walter Pauly)
In: Rivista trimestrale di diritto pubblico — 2005, H.4, S.1066f
In: Zeitschr.f. Öffentliches Recht — 2006, 517–518 (Peter Pernthaler)
In: Revue Hellenique des Droits de l'homme — 2015, 456–459
In: Der Staat — 2008, 635–642 (Manfred Baldus)