Uploadfilter: Zensur im 21. Jahrhundert?

Uploadfilter markieren den nächsten Schritt von der moderierten zur automatisierten Netzordnung. Doch wer entscheidet, was online bleibt? Maximilian Schmidt prüft, ob der Einsatz lernender Algorithmen verfassungs- und unionsrechtlich als Zensur zu bewerten ist. Er verknüpft eine präzise Rekonstruktion der Filtertechnik mit einer dogmatischen Analyse von Grundrechten, Zensurverbot und der Privatisierung staatlicher Aufgaben. Im Fokus stehen die Grenzziehung zwischen Regulierung und Zensur, die Risiken von Overblocking und Chilling Effects sowie die Anforderungen an verhältnismäßige Filterpflichten. Auf dieser Basis entwickelt der Autor Leitlinien, die automatisierte Sperren einhegen und zugleich eine effektive Rechtsdurchsetzung im digitalen Raum ermöglichen.

1. Kapitel: Einleitung
§ 1 Zensur im Wandel der Zeit - § 2 Das Internet und dessen Regulierung - § 3 Filteralgorithmen und Uploadfilter - § 4 Gang der Untersuchung
2. Kapitel: Untersuchungsgegenstand Uploadfilter
§ 1 Lernende Algorithmen - § 2 Der Filteralgorithmus - § 3 Herausforderungen von Uploadfiltern - § 4 Existierende Uploadfilter - § 5 Zusammenfassung
3. Kapitel: Uploadfilter de lege lata
§ 1 Gesetzliche Regelungen - § 2 Filterpflichten in der nationalen Rechtsprechung - § 3 Privatrechtliche Filter - § 4 Zusammenfassung und Ausblick
4. Kapitel: Grundrechtlicher Schutz filterrelevanter Inhalte
§ 1 Verfassungsrechtliche Vorbemerkungen - § 2 Schutz filterrelevanter Äußerungstatbestände
5. Kapitel: Grundrechtsbindung der Filternden
§ 1 Zurechenbarkeit privater Eingriffe - § 2 Privatautonome Filterung: Drittwirkung der Grundrechte
6. Kapitel: Das Zensurverbot
§ 1 Das Zensurverbot des GG - § 2 Zensur im Unionsrecht - § 3 Zwischenergebnis
7. Kapitel: Zensur durch Uploadfilter
§ 1 Zeitpunkt der Filterung - § 2 Automatisierte Filterung als Zensurverfahren - § 3 Die Folgen der Filterung als funktionales Äquivalent - § 4 Filterung durch Private - § 5 Zwischenergebnis
8. Kapitel: Verhältnismäßigkeitserwägungen
§ 1 Staatliche induzierte Filterung - § 2 Privatautonome Filterung
9. Kapitel: Zusammenfassung und Ergebnisse