Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit erscheint als grenzüberwindende Passepartoutformel in der ausdifferenzierten Welt des heutigen Rechts. Doch mit der hohen praktischen Erfahrung im Umgang mit Verhältnismäßigkeit kontrastiert eine unverkennbare theoretische Unterbilanz, der in diesem Band nachgespürt wird.
In der ausdifferenzierten Welt des heutigen Rechts erscheint es wie ein Wunder, mit der Verhältnismäßigkeit über einen Grundsatz zu verfügen, der die Grenzen der Rechtsgebiete und Rechtsordnungen genauso überschreitet wie die Zuständigkeiten der nationalen, supranationalen und internationalen Gerichte. Verhältnismäßigkeit ist ein materiell wirkendes Prinzip und figuriert zugleich als ein Prüfungs- und Kontrollverfahren im Gewaltenteilungsverhältnis. Den hohen Ansprüchen und Erwartungen an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nachzugehen und seine Tragfähigkeit auszuloten, ist Anliegen dieses Bandes. Welches sind die unausgesprochenen Voraussetzungen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung? Wo liegen deren Stärken, wo aber auch deren Schwächen? Wie wirkt der Grundsatz in den einzelnen Rechtsgebieten und den jeweiligen Institutionen-Arrangements? Mit der hohen praktischen Erfahrung im Umgang mit Verhältnismäßigkeit kontrastiert eine unverkennbare theoretische Unterbilanz der Verhältnismäßigkeit als Rechtsgrundsatz.
Inhaltsübersicht:
Oliver Lepsius: Chancen und Grenzen des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit -
Lothar Michael: Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Schlüssel(bund)konzept -
Philipp Reimer: Verhältnismäßigkeit im Verfassungsrecht, ein heterogenes Konzept -
Johannes Buchheim: Angemessenheit als prozedurales Kriterium? Phänomen und normativer Beweggrund prozeduralisierender Angemessenheitskontrolle durch das Bundesverfassungsgericht -
Christoph Engel: Das legitime Ziel in der Praxis des Bundesverfassungsgerichts. Eine quantitative Analyse der Entscheidungen des Jahres 2011 -
Sebastian Seedorf: Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei der Gesetzgebung -
Hanno Kube: Verhältnismäßigkeit von Steuern und Abgaben -
Ingke Goeckenjan: Überprüfung von Straftatbeständen anhand des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes: überfällige Inventur oder Irrweg -
Lorenz Kähler: Raum für Maßlosigkeit. Zu den Grenzen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Privatrecht -
Peter Derleder: Die uneingelöste Grundrechtsbindung des Privatrechts -
Dietmar von der Pfordten: Über das Prinzip der Verhältnismäßigkeit -
Andreas von Arnauld: Zur Rhetorik der Verhältnismäßigkeit -
Matthias Jestaedt: Verhältnismäßigkeit als Verhaltensmaß. Gesetzgebung angesichts der Vielfalt der Rationalitäten und des Eigenwerts des politischen Kompromisses
