Rechtswissenschaft
Verhältnismäßigkeit im Völkerrecht
Hrsg. v. Björnstjern Baade, Sebastian Ehricht, Matthäus Fink, Robert Frau, Mirka Möldner, Isabella Risini u. Torsten Stirner
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ISBN 978-3-16-154244-2
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Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit erhält in verschiedenen Bereichen des Völkerrechts Aufmerksamkeit und Relevanz. Dies war Anlass für den Arbeitskreis junger Völkerrechtswissenschaftler*innen und die Deutsche Gesellschaft für Internationales Recht, gemeinsam einen Blick auf dieses Prinzip zu werfen. Der daraus entstandene Tagungsband liefert Einsichten aus diversen Blickwinkeln: Er stellt allgemeine gebietsübergreifende Fragen, etwa ob Verhältnismäßigkeit als globales Verfassungsprinzip verstanden und als Mittel zur Harmonisierung und Defragmentierung nutzbar gemacht werden kann. Darüber hinaus enthält der Band philosophische Grundüberlegungen. Es werden die Relevanz und Wirkungsweise in verschiedenen konkreten Teilgebieten wie dem humanitären Völkerrecht und dem Menschenrechtsschutz untersucht. Auch aktuelle Fragen internationaler Schiedsgerichtsbarkeit werden kritisch aufgegriffen. Nicht zuletzt setzen sich die Beiträge mit der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur Verhältnismäßigkeit als Kompetenzregulativ auf Unionsebene auseinander.
Inhaltsübersicht
Anne Peters: Verhältnismäßigkeit als globales Verfassungsprinzip – Frederik Becker: Jurisdiktion und Verhältnismäßigkeit, Gewährleistungsumfang und Modifikationen der Menschenrechte bei extraterritorialen Sachverhalten – Sebastian Wuschka: Proportionality reloaded – Autonom agierende Drohnen und der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz des Humanitären Völkerrechts – Thomas Müller: Abwägung von Menschenleben im Völkerrecht – Sué González Hauck: Normenkonflikte als Optimierungsprobleme? Kritik am Einsatz des Verhältnismäßigkeitsprinzips als Mittel zur Harmonisierung des Völkerrechts – Rike Sinder: Verhältnismäßigkeit, Dekonstruktion, Gerechtigkeit. Zugleich eine Erwiderung auf Martti Koskenniemis postmoderne Kritik in From Apology to Utopia – Michael Goldhammer: Kritik und Rekonstruktion kompetenzbezogener Verhältnismäßigkeit im Unionsorganisationsrecht – Lars Schönwald: Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Recht der Auslandsinvestitionen unter Berücksichtigung der Änderungen durch den Lissabon-Vertrag