Wirtschaftswissenschaft

Rainer Wernsmann

Verhaltenslenkung in einem rationalen Steuersystem

2005. XXIII, 525 Seiten.

Jus Publicum 135

159,00 €
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Leinen
ISBN 978-3-16-148459-9
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Welche Bindungen erlegt das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland dem Steuergesetzgeber auf, wenn er mit dem Steuerrecht nicht nur Einnahmen für den Staat erzielen will, sondern auch das Verhalten der Einzelnen beeinflussen will? Dieser Frage geht Rainer Wernsmann im vorliegenden Werk nach.
Soll das Steuerrecht auch die Umwelt schützen, die Gesundheit fördern, soziales Verhalten belohnen? Oder soll die Steuer den Staat nur mit Finanzmitteln ausstatten?
Rainer Wernsmann geht diesen Fragen nach und bemüht sich um eine differenzierte Sichtweise. Er unterscheidet zwischen dem rechtspolitisch Wünschenswerten und dem verfassungs- bzw. europarechtlich Gebotenen. Behandelt werden zunächst die historischen und ökonomischen Grundlagen der Verhaltensbeeinflussung durch Steuern. Darauf aufbauend werden vor allem die Verfassungsmaßstäbe für die Instrumentalisierung des Steuerrechts für nicht-fiskalische Zwecke herausgearbeitet. Dürfen steuerliche Lenkungstatbestände den Regelungen des Sachgesetzgebers widersprechen? Darf der Gesetzgeber Zweckbindungen hinsichtlich des Steueraufkommens vorsehen? Handelt der Steuergesetzgeber, der durch steuerliche Vergünstigungen oder Sonderbelastungen oder durch die Einführung besonderer Steuern (wie der Mineralölsteuer oder der Tabaksteuer) Verhaltensempfehlungen gibt, widersprüchlich? Oder erzielt der Staat eine »doppelte Dividende«, nämlich Einnahmen einerseits und eine Verminderung sozialschädlichen Verhaltens andererseits? Im Ergebnis zeigt sich, dass Lenkungssteuern nicht hinsichtlich beider Zwecke (des Fiskal- und des Lenkungszwecks) geeignet, erforderlich und angemessen sein müssen. Die Bestandsinteressen der von Steuervergünstigungen Privilegierten genießen nur eingeschränkten Schutz. Auf Sonderabgaben »mit Lenkungszweck« will der Autor dieselben strengen verfassungsrechtlichen Anforderungen anwenden, die für andere Sonderabgaben gelten.
Personen

Rainer Wernsmann Geboren 1969; Studium der Rechtswissenschaften; 1999 Promotion (Universität Münster); 2003 Habilitation; seit April 2005 Universitätsprofessor, Professor für Öffentliches Recht und Steuerrecht, Helmut-Schmidt-Universität – Universität der Bundeswehr Hamburg.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Allg.Ministerialbl.d.Bay.Staatsreg. — 2006, H.4, S.152
In: Die Öffentliche Verwaltung — 2006, H.8, S.356 (Dr.Anna Leisner-Egen)
In: Die Verwaltung — 2007, 595–599 (Christian Waldhoff)