Rechtswissenschaft
Clara Schulze Velmede
Verschränkung von europäischem Verordnungsrecht und nationalen Normen
Vorschlag einer methodischen Grundlegung am Beispiel des Datenschutzrechts
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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-161743-0
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Europäisches Verordnungsrecht kann oft nur unter Rückgriff auf nationale Vorschriften durchgeführt werden. In der Anwendung kommt es so zwangsläufig zu einer Verschränkung zwischen europäischer und nationaler Rechtsordnung. Bei Verordnungsnormen stellen sich aufgrund der direkten Anwendbarkeit grundlegend andere Probleme als beim europäischen Richtlinienrecht. Clara Schulze Velmede zeigt die unterschiedliche Problemlage in theoretischer wie in praktischer Hinsicht und untersucht, welche dogmatischen Regeln und rechtstheoretischen Annahmen diesem Ineinandergreifen der Rechtsordnungen zugrunde liegen. Das so entwickelte methodische Grundkonzept für die rechtsordnungsübergreifende Rechtsanwendung wird in einem praktischen Teil anhand ausgewählter Fallbeispiele aus der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) überprüft, was auch genuin datenschutzrechtliche Erkenntnisse zutage fördert.
A. Rechtsordnungsverschränkung als thematischer Ausgangspunkt der Untersuchung
B. Zielsetzung und Gang der Darstellung
C. Referenzgebiet Datenschutz-Grundverordnung
Kapitel 1. Problemstellung, methodische Grundlagen und Thesen
A. Problemstellung und Untersuchungsansatz
B. Rechtsordnungsverschränkung als das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Systeme
C. Das Verordnungsrecht als Untersuchungsgegenstand
Kapitel 2. Elemente einer Methodik zur rechtsordnungsübergreifenden Systembildung
A. Auflösung vertikaler Normenkollisionen
B. Funktionale Verknüpfung als Ausgangspunkt einer rechtsordnungsübergreifenden Rechtsanwendung
C. Ergebnis: Erkenntnisse zur Rechtsanwendung i. R. d. Rechtsordnungsverschränkung zwischen mitgliedsstaatlichem Sachrecht und europäischem Verordnungsrecht
Kapitel 3. Anwendungsbeispiele aus der DSGVO
A. Die DSGVO als Referenzgebiet
B. Anwendungsbeispiele
C. Ergebnis: Erkenntnisse aus der Anwendung
Thesen
Inhaltsübersicht
EinleitungA. Rechtsordnungsverschränkung als thematischer Ausgangspunkt der Untersuchung
B. Zielsetzung und Gang der Darstellung
C. Referenzgebiet Datenschutz-Grundverordnung
Kapitel 1. Problemstellung, methodische Grundlagen und Thesen
A. Problemstellung und Untersuchungsansatz
B. Rechtsordnungsverschränkung als das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Systeme
C. Das Verordnungsrecht als Untersuchungsgegenstand
Kapitel 2. Elemente einer Methodik zur rechtsordnungsübergreifenden Systembildung
A. Auflösung vertikaler Normenkollisionen
B. Funktionale Verknüpfung als Ausgangspunkt einer rechtsordnungsübergreifenden Rechtsanwendung
C. Ergebnis: Erkenntnisse zur Rechtsanwendung i. R. d. Rechtsordnungsverschränkung zwischen mitgliedsstaatlichem Sachrecht und europäischem Verordnungsrecht
Kapitel 3. Anwendungsbeispiele aus der DSGVO
A. Die DSGVO als Referenzgebiet
B. Anwendungsbeispiele
C. Ergebnis: Erkenntnisse aus der Anwendung
Thesen