Vertrauensgrundsatz und Rechtsstaatlichkeitskrise in der EU

Vertrauen ist gut, ist Kontrolle besser? Ein zentraler aktueller Diskurs im EU-Recht kreist um das Verhältnis zwischen der Vertrauenswürdigkeit der Mitgliedstaaten in Bezug auf die rechtmäßige Umsetzung und Anwendung des Unionsrechts einerseits und der Notwendigkeit von Eingriffsmaßnahmen auf EU-Ebene zur Verteidigung der Unionswerte andererseits. Die Erosion der Rechtsstaatlichkeit durch mitgliedstaatliche Maßnahmen rückt allerdings die Frage nach den Grenzen, des diesen Mitgliedstaaten entgegenzubringenden Vertrauens in den Vordergrund. Wo endet die Autonomie der Mitgliedstaaten, über die Durchsetzung der Unionswerte souverän zu entscheiden, und wann ist eine zentrale Reaktion durch die EU angezeigt? Konstantina Poulou untersucht die Rechtsnatur des gegenseitigen Vertrauens anhand des Primärrechts, seinen Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit(skrise) und bewertet das »Waffenarsenal« der EU zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit.Einleitung
Erster Teil: Die Genese und Entwicklung des Vertrauensgrundsatzes in unterschiedlichen Referenzgebieten
1. Kapitel: Vertrauen im Binnenmarkt
2. Kapitel: Vertrauen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
3. Kapitel: Vertrauen im Bereich der Finanzaufsicht

Zweiter Teil: Gegenseitiges Vertrauen als Strukturprinzip und Ausdruck föderaler Verfasstheit der EU
4. Kapitel: Gegenseitiges Vertrauen als (Verfassungs-)Rechtsbegriff
5. Kapitel: Gegenseitiges Vertrauen als Strukturprinzip der EU

Dritter Teil: Der Vertrauensgrundsatz und die EU-Rechtsstaatlichkeitskrise
6. Kapitel: Rechtsstaatlichkeit als Wert und Strukturprinzip der EU
7. Kapitel: Rechtsstaatlichkeitskrise als Riss im Vertrauensfundament
8. Kapitel: Vertrauensförderung und Vertrauenssicherung durch Maßnahmen gegen die Rechtsstaatlichkeitskrise

Resümee