Rechtswissenschaft

Mattias Wendel

Verwaltungsermessen als Mehrebenenproblem

Zur Verbundstruktur administrativer Entscheidungsspielräume am Beispiel des Migrations- und Regulierungsrechts

2019. XXIX, 511 Seiten.

Jus Publicum 279

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ISBN 978-3-16-156688-2
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Im Migrations- und Regulierungsrecht kommen der Verwaltung mitunter erhebliche Entscheidungsspielräume zu. Wie eigenständig aber darf die Verwaltung bei der Entscheidungsfindung sein? Mattias Wendel zeigt, dass sich diese Frage im modernen Mehrebenensystem erst anhand des Zusammenspiels von Rechtsschichten und Hoheitsträgern verschiedener Ebenen beantworten lässt.
Entscheidungsspielräume der Verwaltung sind ein Grundbaustein des Öffentlichen Rechts. Während die Frage nach dem behördlichen 'Ermessen' klassischerweise auf ein Problem der horizontalen Gewaltenteilung im Verfassungsstaat verweist, konzipiert Mattias Wendel das Verwaltungsermessen als ebenenübergreifende Verbundstruktur. Im modernen Mehrebenensystem werden Begründung, Ausübung, Begrenzung und Kontrolle diskretionären Verwaltungshandelns erst im Zusammenspiel von Rechtsschichten und Hoheitsträgern verschiedener Ebenen bestimmbar. Diese föderative Dimension leuchtet Mattias Wendel anhand des Migrations- und Regulierungsrechts aus. In beiden Referenzgebieten stellt sich die Frage nach Funktion und Legitimation behördlicher Letztentscheidungskompetenzen im Mehrebenensystem mit einer besonderen Dringlichkeit. Dies gilt für die Diskussion um die Eigenständigkeit der Verwaltung im Asyl- und Aufenthaltsrecht ebenso wie für die Debatte um das Regulierungsermessen im Telekommunikationssektor.
Personen

Mattias Wendel Geboren 1978; Studium in Passau, Paris und Berlin; 2010 Promotion an der Humboldt-Universität zu Berlin; 2017 Habilitation ebendort; seit 2018 Inhaber der Professur für Öffentliches Recht, Internationales Recht, Europarecht und Rechtsvergleichung an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Der Staat — 60 (2021), 700–705 (Eberhardt Schmidt-Aßmann)
In: Zeitschr.f. Öffentliches Recht — 75 (2020), 489–492 (Matthias Zußner)
In: Juristenzeitung — 2020, 404 (Markus Winkler)
In: Zeitschr.f.Verwaltung — 2020, 409–410 (Attila Vincze)
In: Die Verwaltung — 54 (2021), 446–451 (Eckhard Pache)