Vollstreckungsimmunität von Zentralbanken 978-3-16-159089-4 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Marcus Bsaisou

Vollstreckungsimmunität von Zentralbanken

2020. XXIII, 441 Seiten.
erscheint im September

Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht 167

89,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
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ISBN 978-3-16-159089-4
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Wenn ausländische Staaten Schulden nicht mehr zurückzahlen, versuchen Gläubiger häufig ihre Forderungen durch Vollstreckung in Vermögen der Zentralbanken durchzusetzen. Können Gläubiger ungehindert auf Gelder der Zentralbank zugreifen, stehen die Stabilität des Finanzsystems und die Zahlungsfähigkeit des Landes auf dem Spiel. Anhand von zahlreichen Beispielen untersucht Marcus Bsaisou, inwieweit die Immunität ausländische Zentralbanken in deutschen Vollstreckungsverfahren schützt und wie Gläubigerrechte trotzdem gewahrt werden können.
Wenn ausländische Staaten Schulden nicht zurückzahlen, bleibt Gläubigern häufig nur, ihre Forderungen auf dem Vollstreckungsweg durchzusetzen. Schnell gerät das Vermögen von Zentralbanken ins Visier vollstreckungswilliger Gläubiger. Ein ungehinderter Vollstreckungszugriff würde die Rolle der Institute als Garanten des jeweiligen Währungs- und Finanzsystems bedrohen. Wie die eingehende Analyse der Staatenpraxis zeigt, bietet das Völkerrecht Zentralbanken einen weitreichenden, aber keinen uneingeschränkten Immunitätsschutz. Im Ausgangspunkt verhindert jede Immunität, dass anerkannte Rechte verwirklicht werden. Marcus Bsaisou weist nach, dass die deutsche Rechtsordnung sowohl den völkerrechtlichen Immunitätsvorgaben als auch dem individuellen Rechtschutzanspruch gerecht werden kann, wenn völkerrechtliche Spielräume konsequent genutzt werden.
Personen

Marcus Bsaisou Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Münster; Referendariat am Kammergericht Berlin; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und Ökonomik an der Humboldt Universität zu Berlin; LL.M.-Studium am King's College London; derzeit Rechtsanwalt in Berlin.

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