Wirtschaftssanktionen und internationale Handelsschiedsverfahren

Edward L. Rensmann

doi:10.1628/978-3-16-162723-1

Edward L. Rensmann

Wirtschaftssanktionen und internationale Handelsschiedsverfahren

Internationaler Gerechtigkeitspluralismus im transnationalen Wirtschaftsverkehr

2024. 612 Seiten.

Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht (StudIPR) 522

DOI 10.1628/978-3-16-162723-1

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Internationale Handelsschiedsgerichte sehen sich im Kontext staatlicher Sanktionsgesetzgebung mit komplexen Rechtsanwendungsfragen konfrontiert. Edward L. Rensmann legt die völkerrechtlichen Rahmenbedingungen staatlicher Sanktionspolitik dar und schlüsselt unter Berücksichtigung der kollisionsrechtlichen Dogmatik des international zwingenden Rechts die transnationale Dimension des schiedsgerichtlichen Entscheidungsprozesses auf.

In einer zunehmend multipolaren Staatengemeinschaft kollidiert außen- und sicherheitspolitisch motivierte Gesetzgebung vermehrt mit den transnationalen Strukturen des globalen Wirtschaftsverkehrs. Auch internationale Schiedsgerichte sehen sich unweigerlich mit widersprüchlichen normativen Anforderungen staatlicher Regulierung konfrontiert. Vor diesem Hintergrund zeichnet Edward L. Rensmann die Architektur des international zwingenden Rechts im internationalen Schiedsverfahren nach und schlüsselt den Entscheidungsprozess des Schiedsgerichts im Umgang mit fundamentalen staatlichen Rechtsanwendungsinteressen auf. Die Abgrenzung des kollisionsrechtlichen Eingriffsrechts von Fragen der völkerrechtlichen Zulässigkeit extraterritorialer Rechtsetzung ebnet den Weg für eine fundamentale Analyse der transnationalen Dimension des Rechtsanwendungsvorgangs und erlaubt die Herausbildung von Leitlinien für die Einordnung und Anwendung von Wirtschaftssanktionen durch internationale Schiedsgerichte.

Inhaltsübersicht:

Teil I Wirtschaftssanktionen im transnationalen Wirtschaftsverkehr
§ 1 Die Wirtschaftssanktion als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik
§ 2 Sanktionsbedingte Pflichtenkollisionen im transnationalen Wirtschaftsverkehr
§ 3 Die räumlich-territoriale Geltung der Sanktionsnorm als Gegenstand der Rechtsanwendungsentscheidung

Teil II Staatliche Interessen in der Rechtsanwendung
§ 4 Die Dogmatik des kollisionsrechtlichen Eingriffsrechts
§ 5 Die kollisionsrechtliche Methodik des Eingriffsrechts
§ 6 Die Struktur der Rechtsanwendungsentscheidung

Teil III Staatliche Interessen in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit
§ 7 Das Verhältnis von staatlicher Rechtsordnung und internationaler Schiedsgerichtsbarkeit
§ 8 Zwingendes Recht in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
§ 9 Die Anwendung zwingenden Rechts im internationalen Schiedsverfahren

Teil IV Die Anwendung von Wirtschaftssanktionen im internationalen Schiedsverfahren
§ 10 Grundlagen der Typisierung der schiedsgerichtlichen Rechtsanwendungsentscheidung
§ 11 Die Typisierung der staatlichen Anerkennungsbereitschaft in sanktionsbezogenen Schiedsverfahren
§ 12 Die Anwendung von Wirtschaftssanktionen im internationalen Schiedsverfahren