Wie ist es um die repräsentative Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland bestellt? Handelt es sich bei direkter Demokratie wirklich um eine Form 'demokratischerer' Demokratie? Ist Transparenz wirklich ein Allheilmittel? Und wie könnten gelungene Beispiele einer Kombination derartiger Verfahren und Instrumente aussehen? Diesen Fragen widmet sich der vorliegende Band.
Hat die repräsentative Demokratie überhaupt noch eine Zukunft? Und wie ist ihr Zustand? Diese Fragen sind Gegenstand des vorliegenden Bandes, der sich mit dem Verhältnis von repräsentativer und direkter Demokratie befasst. Oftmals wird der repräsentativen Demokratie bescheinigt, sie sei nicht mehr zeitgemäß. Aber handelt es sich bei direkter Demokratie wirklich um eine Form 'demokratischerer' Demokratie? Diese Annahme lässt sich aus guten Gründen bezweifeln, wie die versammelten Beiträge mithilfe juristischer und sozialempirischer Erkenntnisse zeigen. In jedem Fall lassen sich beide Demokratieformen nicht gegeneinander ausspielen. Wie man sie möglicherweise kombinieren kann, zeigen einige Beispiele aus Hamburg.
Der vorliegende Band versammelt die Grußworte und Vorträge des Festkolloquiums, das von den Herausgebern zu Ehren von Hans Peter Bull am 28. Oktober 2016 in Hamburg veranstaltet wurde.
Inhaltsübersicht:
Veith Mehde/Margrit Seckelmann: Zur Einleitung
Krisendiskurse und Krisenphänomene Ulrich Karpen: Repräsentative Demokratie in Deutschland - Eine Krisengeschichte? -
Andreas Dressel: Aktuelle Erfahrungen mit direkter Demokratie in Hamburg - Ist immer mehr direkte Demokratie tatsächlich auch immer mehr Demokratie? -
Steffen Augsberg: (Post-)Faktizität und Geltung(sanspruch) im »Parteienstaat«
Direkte Demokratie und Beteiligung als Heilmittel? Markus Linden: Überlegungen zur Kompatibilität von direkter Demokratie und parlamentarischem Repräsentativsystem -
Lars Holtkamp: Output-Probleme der direkten Demokratie. Erste empirische Befunde aus Deutschland -
Veith Mehde: Rechtsfragen des Verhältnisses direkter und repräsentativer Demokratie
E-Reformpotentiale Utz Schliesky: Von der E-Administration zum E-Government. Demokratisches Regieren in Zeiten der Digitalisierung -
Sönke E. Schulz: Auf dem Weg zur E-Democracy -
Eike Richter: Partizipation und Beteiligung in der Digitalen Stadt - am Beispiel der Strategie des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg
Zauberwort Transparenz? Margrit Seckelmann: Transparenz als Legitimationsinstrument? Das Beispiel der Liquid Democracy -
Göttrik Wewer: Transparenz und Vertrauen in der repräsentativen Demokratie: ein komplexes und kompliziertes Verhältnis
Schlusswort Hans Peter Bull: Schlusswort