Zuwendung und Gesetz 978-3-16-155719-4 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Sebastian Kluckert

Zuwendung und Gesetz

insbesondere zu Grund und Grenzen der Außenwirkung von Haushaltsgesetz und Haushaltsplan

2018. XXXIII, 611 Seiten.

Jus Publicum 275

119,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
Leinen
ISBN 978-3-16-155719-4
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Sebastian Kluckert ergründet normative Steuerungspotentiale für die Vergabe von Subventionen und anderen Zuwendungen. Vor dem Hintergrund, dass das Haushaltsrecht seit dem Konstitutionalismus weitgehend unverändert blieb, entwickelt er eine moderne Theorie, die eine außenwirksame Steuerung über den Haushaltsplan ermöglicht.
Sebastian Kluckert ergründet die normativen Steuerungspotentiale für die Vergabe von Subventionen und anderen Zuwendungen. Dazu nimmt er einen Bereich staatlicher Tätigkeit in den Blick, in dem einem mit dem »Gesetz im nur formellen Sinne« eine eigene Normspezies begegnet. Dieser wird apriorisch die Eigenschaft abgesprochen, im Verhältnis zwischen Bürger und Staat verbindliche Regelungen zu setzen, sie soll zugleich aber in Gestalt des Haushaltsplans eine ausreichende Rechtsgrundlage bilden. Vor dem Hintergrund, dass die Struktur des Haushalts(verfassungs)rechts in ihren wesentlichen Elementen seit dem Konstitutionalismus mehr oder weniger unverändert geblieben ist, wird eine moderne Theorie entwickelt, die eine Steuerung der Zuwendungsvergabe über den Haushaltsplan auch mit verbindlicher Außenwirkung ermöglicht und legitimiert, zugleich aber vermeidet, dass bisherige Pfade vollkommen verlassen werden.
Personen

Sebastian Kluckert Geboren 1974; Studium der Betriebswirtschaftslehre; Diplom-Betriebswirt (BA); Studium der Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin; Wissenschaftlicher Mitarbeiter ebenda; Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin; 2008 Promotion; Rechtsreferendariat; Wissenschaftlicher Assistent an der Freien Universität Berlin; 2016 Habilitation; Lehrstuhlvertretungen an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.

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